§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Physiotherapie-Praxis Physio nova, Auweg 1, 84066 Mallersdorf-Pfaffenberg (nachfolgend "Praxis" genannt) und ihren Patienten.

(2) Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge, die die Praxis mit ihren Patienten schließt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

§ 2 Vertragsschluss und Terminvereinbarung

(1) Der Behandlungsvertrag kommt durch die Vereinbarung eines Termins und die Durchführung der Behandlung zustande.

(2) Vereinbarte Termine sind verbindlich. Die Praxis behält sich vor, Termine nur nach vorheriger Terminvereinbarung anzubieten.

(3) Terminabsagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen. Bei nicht rechtzeitiger oder unterlassener Absage kann die Praxis eine Ausfallgebühr in Höhe von 75% des Behandlungshonorars in Rechnung stellen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.

§ 3 Behandlungen und Therapiemaßnahmen

(1) Art, Umfang und Dauer der Behandlung werden vom behandelnden Physiotherapeuten nach fachlicher Einschätzung und in Abstimmung mit dem Patienten festgelegt, unter Berücksichtigung der ärztlichen Verordnung, sofern vorhanden.

(2) Die Praxis ist berechtigt, die Behandlung abzulehnen oder abzubrechen, wenn:

• die erforderliche Verordnung nicht vorliegt oder ungültig ist
• der Patient die Mitwirkung verweigert
• der Patient unter Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln steht
• die Behandlung aus therapeutischer Sicht nicht angezeigt ist
• hygienische Gründe eine Behandlung nicht zulassen

(3) Der Patient verpflichtet sich, alle für die Behandlung relevanten Informationen und Umstände mitzuteilen, insbesondere Vorerkrankungen, Allergien und aktuelle Beschwerden.

§ 4 Honorare und Zahlungsbedingungen

(1) Bei privatärztlichen Verordnungen oder Selbstzahlerleistungen gilt die jeweils aktuelle Honorarliste der Praxis. Die Preise können in den Praxisräumen eingesehen werden.

(2) Die Zahlung des Honorars ist unmittelbar nach Behandlung fällig. Die Praxis akzeptiert Barzahlung und EC-Karte, Kreditkarte, Überweisung.

(3) Bei Behandlungen auf Basis einer Verordnung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Patient die gesetzliche Zuzahlung sowie ggf. anfallende Kosten für nicht von der Krankenkasse übernommene Leistungen zu tragen.

(4) Bei verspäteter Zahlung können Mahngebühren und Verzugszinsen berechnet werden.

§ 5 Behandlung mit Rezept (gesetzliche Krankenversicherung)

(1) Bei Vorlage einer gültigen ärztlichen Verordnung rechnet die Praxis direkt mit der Krankenkasse ab. Der Patient hat die gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung zu leisten, sofern keine Befreiung vorliegt.

(2) Die Verordnung muss vor Behandlungsbeginn vorliegen und gültig sein. Der Patient ist verpflichtet, die Praxis über das Erreichen der Belastungsgrenze bzw. eine Zuzahlungsbefreiung zu informieren und dies nachzuweisen.

(3) Die verordneten Behandlungen müssen innerhalb der vom Arzt festgelegten Frist durchgeführt werden. Bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen verfällt der Anspruch auf die entsprechenden Behandlungseinheiten.

§ 6 Datenschutz und Schweigepflicht

(1) Die Praxis erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Patienten, soweit dies für die Durchführung des Behandlungsvertrages erforderlich ist. Die Datenverarbeitung erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(2) Die Praxis und ihre Mitarbeiter unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht. Eine Weitergabe von Patientendaten erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Patienten oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen.

(3) Weitere Informationen zum Datenschutz können der separaten Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 7 Haftung

(1) Die Praxis haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Praxis, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für Schäden an Kleidung, Wertgegenständen, Geld oder anderen mitgebrachten Gegenständen übernimmt die Praxis keine Haftung, es sei denn, der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(3) Der Patient versichert, dass er körperlich in der Lage ist, die vereinbarten Behandlungen durchführen zu lassen. Bei Unsicherheiten ist vor Beginn der Behandlung der behandelnde Arzt zu konsultieren.

§ 8 Eigenübungen und Mitwirkungspflicht

(1) Der Erfolg der physiotherapeutischen Behandlung hängt maßgeblich von der Mitwirkung des Patienten ab. Vom Therapeuten empfohlene Eigenübungen, Verhaltens- und Belastungsregeln sollten daher beachtet werden.

(2) Die Praxis übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Durchführung von Eigenübungen entstehen.

§ 9 Gutscheine

(1) Von der Praxis ausgestellte Behandlungsgutscheine sind übertragbar und haben eine Gültigkeit von 3 Jahren ab Ausstellungsdatum.

(2) Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Straubing, soweit gesetzlich zulässig.